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11.08.2015
Vorstoß aus dem Bildungsministerium

Das saarländische Bildungsministerium hatte in der vergangenen Woche die Aktion „Gesunde Schule Saarland“ gestartet. Das Programm verfolgt insbesondere das Ziel, die Lehrergesundheit zu fördern, um den Krankenstand zu reduzieren und somit auch Unterrichtsausfall vorzubeugen. Ein Punkt des Programms wird derzeit heiß diskutiert. (mehr …)

17.07.2015
das Saarland trauert

HansLeyDer Präsident des Saarländischen Landtags, Hans Ley, ist am gestrigen Donnerstag im Alter von 60 Jahren nach langer, schwerer Krankheit gestorben. Ministerpräsidentin Annegret-Kramp Karrenbauer zeigte sich geschockt vom Tod ihres langjährigen politischen Weggefährten und ordnete für den 23. Juli 2015 einen Staatsakt an, in dem Hans Ley gedacht wird. Auf Ihrer Facebookseite verkündete sie: „Hans Ley hat mich in meinem ganzen politischen Leben begleitet. (mehr …)

30.06.2015
Verfahren gegen Minister Jost gegen Geldauflage eingestellt

Fraktionen im saarländischen Landtag erhalten, wie es auch in anderen Parlamenten üblich ist, öffentliche Gelder, um ihre politische Arbeit möglich zu machen. Diese Mittel sind jedoch in ihrer Verwendung stark beschränkt, denn sie sind aus Steuergeldern finanziert und daher ausschließlich für parlamentarisch-politischen Aufgaben gedacht. Während Fraktionen also durchaus Mittel für Informationsveranstaltungen über die eigene parlamentarische Arbeit einsetzen dürfen, sind beispielsweise Aufwendungen für den Wahlkampf der eigenen Parteien ausgeschlossen.

Mitte letzten Jahres leitete die Staatsanwaltschaft aufgrund einer anonymen Anzeige Vorermittlungen ein, die die Verwendung von Fraktionsgeldern der SPD Fraktion im saarländischen Landtag betrafen. Im Zentrum dieser Ermittlungen standen Ausgaben der Fraktion für die fraktionseigene Fußballmannschaft „Die Roten Hosen“. (mehr …)

16.06.2015
Viel Wind um nichts?

Seit dem 1. Januar diesen Jahres gibt es auch in Deutschland ein Mindestlohngesetz (MiLoG).

Endlich – werden viele denken, mehr Gerechtigkeit im Niedriglohnbereich. Doch so schön das Gesetz klingt, bei der Umsetzung gibt es noch einige Probleme. Die einen beklagen den bürokratischen Aufwand, anderen ist 8,50 € brutto noch zu niedrig, wieder andere fürchten nun sogar um ihre Arbeitsstelle.

Auch im Sport ist der Mindestlohn ein großes Thema. In Zeiten, in denen die Mitgliederzahlen in den Vereinen zurückgehen und sich damit die Einnahmesituation bei den Vereinen verschlechtert, ist auch hier das Geld knapp.

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