Letzte "Chilly" erschienen!

„Weine nicht, weil es vorbei ist, sondern lächle, weil es so schön war.“ Mit diesen Worten des kolumbianischen Schriftstellers Gabriel García Márquez möchten wir uns verabschieden und euch für die langjährige Treue danken. Ab sofort findet ihr die neue Ausgabe des Chilly Magazins an vielen weiterführenden Schulen sowie an ausgewählten Orten im Saarland!

16.09.2015
Berlin und Wien fordern Sondergipfel der EU

1280px-Somali_refugee_boatTausende Flüchtlinge strömen nach Europa. Besonders in Ungarn spitzt sich die Situation zu. Weder Unwetter noch Ungarns Grenzzaun halten die Flüchtlinge auf. Täglich passieren hunderte Menschen die ungarisch-österreichische Grenze, ihr Ziel: der kleine Ort Nickeldorf in Österreich. Ungarn beginnt sich immer mehr von den hilfesuchenden Menschen zu distanzieren. Budapest hat die Grenze zu Serbien bereits abgeriegelt, vorerst darf niemand durch und nun soll auch ein Grenzzaun zu Rumänien errichtet werden. Außenminister Peter Szijjarto begründet es damit, dass sich Schlepper Ausweichrouten über Rumänien suchen könnten. Österreich will ab heute Grenzkontrollen an der ungarischen, der italienischen, der slowenischen und der slowakischen Grenze durchführen, so das Innenministerium. Deutschland kontrolliert vorübergehend nun auch wieder an seinen Grenzen, der Schwerpunkt liegt an der Grenze zu Österreich. Ziel sei es, so Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), „den derzeitigen Zustrom zu begrenzen und wieder zu einem geordneten Verfahren bei der Einreise zu kommen“. Dies sei auch „aus Sicherheitsgründen dringend erforderlich“. Deutschland werde „weiterhin die geltenden europäischen und nationalen Vorgaben zum Schutz der Flüchtlinge einhalten“. Die Situation scheint außer Kontrolle zu geraten und die Solidarität der Länder gegenüber Deutschland und Österreich zu kurz zu kommen. Doch Bundeskanzlerin Angela Merkel ist zuversichtlich: „Ich sage wieder und wieder: Wir können das schaffen, und wir schaffen das.“ Schließlich sei es bislang der Europäischen Union immer gelungen, Lösungen in Krisensituationen zu finden. Nichtsdestotrotz haben Berlin und Wien einen Sondergipfel der EU zur Flüchtlingskrise vorgeschlagen. Die Bundeskanzlerin und ihr österreichischer Amtskollege Werner Faymann forderten auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin EU-Ratspräsident Donald Tusk dazu auf, dieses Gipfeltreffen aller 28 Regierungschefs der EU für nächste Woche einzuberufen.

Am Montagabend fand bereits ein EU-Sondertreffen der Innen- und Justizminister statt, doch die Ergebnisse fielen eher „blamabel“ aus, so SPD-Chef Sigmar Gabriel. Die EU-Mitgliedsstaaten scheinen unfähig zu sein, sich auf eine gemeinsame Lösung zu einigen. In der Frage etwa, der von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen Umverteilung von weiteren 120.000 Flüchtlingen aus besonders belasteten europäischen Staaten, seien die Minister nicht vorangekommen. Besonders die osteuropäischen Länder sind strikt gegen eine verbindliche Verteilung von Flüchtlingen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière verurteilt dieses unsolidarische Verhalten und will den Druck auf diese Länder erhöhen. Es handelt sich hierbei um Länder, die sehr viele Strukturmittel von der Europäischen Union erhalten und somit unterstützt de Maizière den Vorschlag des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker darüber zu sprechen, dass die Länder weniger Geld aus dem Strukturfonds bekämen. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, ist der Meinung, dass die vom Bund bewilligte Soforthilfe in Höhe von einer Milliarde Euro den Kommunen nicht helfen würde. „Ich glaube, da müssen wir noch nachlegen“, sagte er. Er sprach sich dafür aus, den Kommunen noch in diesem Jahr mehr Geld für die Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung zu stellen.

Deutschland und Schweden sind die beliebtesten Ziele der Flüchtlinge, doch Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte, dass die Menschen sich nicht einfach aussuchen können, wo sie hin möchten. Und das müsse man auch klar zum Ausdruck bringen. Sie wehrt sich gegen den Vorwurf, sie habe den Flüchtlingen eine „übertriebene Aufnahmebereitschaft signalisiert“. „Ich muss ganz ehrlich sagen: Wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land.“ Die Hilfe in Deutschland sei aus den Herzen der Menschen gekommen.

Bild: PH1 Robert R. McRill