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09.06.2017
Theresa May hat keine absolute Mehrheit

Am 18. April 2017 verkündete die britische Premierministerin Theresa May überraschend, dass sie die Neuwahl auf den 8. Juni 2017 vorziehen wird. Alles sah nach einem Selbstläufer für die konservative Partei von Theresa May aus, allerdings verlor sie bei der gestrigen Wahl im Unterhaus Stimmen und Sitze. Ihre Partei hat damit die absolute Mehrheit im Unterhaus verloren. Das Ziel der Premierministerin für die Brexit-Verhandlungen mehr Rückhalt zu erhalten, indem sie die Regierungsmehrheit vergrößert, ist damit gescheitert.
Für die absolute Mehrheit im Parlament braucht eine Regierung rein rechnerisch mindestens 326 der 650 Sitze, allerdings sieht dies in der Praxis anders aus, da die nordirisch-republikanische Sinn Fein zwar 7 Stize gewonnen hat, aber keine Abgeordneten nach London schickt. Daher reichen für eine sogenannte „Arbeits-Mehrheit“ weniger Mandate als genau die Hälfte der Sitze. Eine andere Möglichkeit wäre, für jede Abstimmung einzeln eine Mehrheit zu organisieren.
Wenn nach der Wahl im Unterhaus eine Partei keine absolute Mehrheit erhält, werden entweder eine Koalition oder ein „Deal“ mit einer anderen Partei geschlossen. Momentan gilt als wahrscheinliste Option, dass die Tories, so wird die Conservative Party von Theresa May umgangssprachlich genannt, einen „Deal“ mit der DUP Partei eingehen wird und somit eine Mehrheit im Parlament zu erlangen.

 
Nach dem 649 von 650 Wahlkreisen ausgezählt wurden sieht das Ergebnis folgendermaßen aus:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Wie setzt sich das britische Parlament zusammen?

 
Das britische Parlament besteht aus zwei Kammern, dem Unterhaus (House of Commons) und dem Oberhaus (House of Lords). Die Krone, also Queen Elizabeth II., ist formal Teil der Legislative, übernimmt jedoch vorwiegend zeremonielle Aufgaben.
Die Krone ernennt den Premiereminister und die Lords (auf Vorschlag der Parteien) und eröffnet das Parlament und löst es auf Betreiben des Premiers auf.
Im Oberhaus sind 783 geistliche und weltliche Lords, die die Gesetzgebungsprozesse verzögern könne, außer es handelt sich um die Steuergesetzgebung. Die Lords im Oberhaus werden meistens auf Lebenszeit berufen.
Das Unterhaus besteht aus 650 Abgeordneten, die über die Gesetzgebung entscheiden und alle fünf Jahre neu gewählt werden. Es wird nach dem relativen Mehrheitswahlrecht gewählt. Großbritannien wurde in 650 Wahlkreise unterteilt, wobei jeder Wähler eine Stimme hat, die er einer Kandidatin oder Kanditen in seinem Wahlkreis geben kann. Der Bewerber mit dem meisten Stimmen aus dem Wahlkreis zieht in das House of Commons ein. Dieses Wahlrecht ist allerdings sehr umstritten, da nur der gewonnene Wahlkreis zählt und eine Partei so bei relativ geringem Stimmvorsprung, eine sehr viel größere Zahl an Sitzen erreichen kann.
Es wird spannend zu verfolgen, wie sich das neue Parlament zusammensetzt und wie sich die Neu-Formierung auf die Brexit-Verhandlungen auswirken.

 

 

 

Bildnachweis: www.wikipedia.de/OLG 3 (www.nationalarchives.gov.uk/doc/open-government-licence/version/3/)